ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Nutzungsbedingungen für bluecom.TV

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Mitgliedschaft und Nutzung des bluecom.TV blue-clubs der Firma bluecom.TV, Karl-Delisle-Str. 7, 76189 Karlsruhe. Der bluecom.TV blue-club wird auf der Website von bluecom.TV unter der URL www.bluecom.tv und www.bluecomtv.de betrieben.

1.2 Die Mitgliedschaft und die Nutzung des bluecom.TV blue-clubs und der dazu gehörigen Dienste, Angebote und Inhalte (nachstehend blue-club genannt) erfolgt unter der Bedingung, dass Sie die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren. Dies bestätigen Sie im Rahmen des Anmeldeprozesses.

1.3 Für die Mitgliedschaft und Nutzung des blue-clubs müssen Sie volljährig und voll geschäftsfähig sein.

2. Registrierung und Mitgliedschaft

2.1 Die Mitgliedschaft im blue-club ist personenbezogen, und bezieht sich jeweils auf die abgegebenen persönlichen Daten. Das Club-Mitglied verpflichtet sich die persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Für eventuelle fehlerhafte Informationen und die sich daraus ergebenden Folgen ist allein das Club-Mitglied verantwortlich.

2.2 Die Club-Mitgliedschaft beginnt mit vollständiger und ordnungsgemäßer Durchführung des Anmeldeprozesses sowie Bezahlung des Mitgliedsbeitrages. Das Club-Mitglied erhält unmittelbar nach Zahlung des Mitgliedsbeitrages eine Mitteilung in elektronischer Form mit den Zugangsdaten für den blue-Club. Ein Anspruch auf Aufnahme in den blue-club besteht nicht.

3. Club-Inhalte

3.1 Der blue-club bietet den Club-Mitgliedern Internet Web-TV, Streaming-Media Inhalte und Aktionen an, die von bluecom.TV im Einzelnen festgelegt werden und im Bereich "Clubangebot" eingesehen werden können.

3.2 Die im Clubangebot spezifizierten beständigen Leistungen werden für die Dauer der Mitgliedschaft im Rahmen der objektiv feststellbaren Leistungskriterien erbracht. Die temporären Clubleistungen erfolgen "wie besehen" ohne Festlegung auf bestimmte Eigenschaften und Kriterien in ihrem jeweiligen Ist-Zustand.

3.3 Jedes Club-Mitglied erhält in turnusmäßigem Abstand einen Newsletter und weitere Benachrichtigungen mit Themenbezug zu bluecom.TV bzw. der Abwicklung und Durchführung der Mitgliedschaft.

4. Mitgliedsbeitrag

4.1 Der reguläre Mitgliedsbeitrag ergibt sich aus den jeweiligen Preisangaben im Clubangebot. Der je nach Angebot spezifizierte Jahresbeitrag wird sofort nach Zustandekommen der Club-Mitgliedschaft (durch Bestätigungsmail seitens bluecom.TV) einmalig zur Zahlung fällig.

4.2 Die Begleichung des Mitgliedsbeitrages erfolgt über Rechnung. Sämtliche Kosten des Zahlungsvorgangs sind vom Club-Mitglied zu tragen.

4.3 Umfasst die Club-Mitgliedschaft den Erhalt einer Prämie, so ergibt sich der Gegenstand und die Voraussetzungen für deren Erhalt aus dem jeweiligen Angebot. Wird die Prämie von einem Dritten zur Verfügung gestellt, haftet bluecom.TV nicht für die Gewähr und die Beschaffenheit der Prämie.


5. Laufzeit und Beendigung der Mitgliedschaft

5.1 Die für die Mitgliedschaft geltende Laufzeit ergibt sich aus dem jeweils gültigen Angebot. Die Zugangsdaten werden nach Ablauf automatisch gelöscht. Eine Kündigung ist nicht erforderlich. Das Club-Mitglied ist zu keinen weiteren Mitgliedschaften verpflichtet!

5.2 Die Kündigung seitens bluecom.TV kann ohne gesonderte Ankündigung durch Löschung der Zugangsdaten erfolgen, wenn

- im Rahmen der Mitgliedsgebühr zu zahlender Betrag nicht geleistet wurde.

oder

- das Club-Mitglied bei der Angabe der Anmeldedaten die Personendaten nicht vollständig oder unrichtig angegeben hat.

5.4 Das Recht zur fristlosen Kündigung durch bluecom.TV aus wichtigem Grund bei gleichzeitiger Sperrung des Club-Accounts bleibt unbeschadet.


6. Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten

6.1 Verbrauchern steht bei Verträgen über digitale Inhalte grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu.

6.2 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn

– der Vertrag die Lieferung digitaler Inhalte betrifft,
– bluecom.TV mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem

 • der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
 • der Kunde bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

6.3 Mit Abschluss der Mitgliedschaft und Freischaltung des Zugangs erklärt der Kunde ausdrücklich seine Zustimmung zum sofortigen Beginn der Leistungserbringung und nimmt zur Kenntnis, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.

6.4 Für Mitgliedschaften, die als automatische Verlängerung bestehender Verträge erfolgen, gilt die Zustimmung zum Beginn der Leistungserbringung gleichermaßen, sofern die Verlängerung nach denselben Vertragsbedingungen erfolgt.

6.5 Sollte im Einzelfall der Zugang noch nicht freigeschaltet sein und der Kunde innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist den Vertrag widerrufen, erfolgt eine Rückerstattung gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Bereits angefallene Lizenz- oder Transaktionskosten können dabei anteilig verrechnet werden.

7. Gewährleistung, Haftung

7.1 Auf den Transport von Daten über das Internet oder das WWW hat bluecom.TV keinen Einfluss. bluecom.TV übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass über den blue-club bzw. die einzelnen Dienste übermittelte Daten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Übermittlung außerhalb des Servers von bluecom.TV ein Fehler auftritt. Das Club-Mitglied wird darauf hingewiesen, dass der Datentransport über das Internet nicht abhör- und veränderungssicher ist, ihm wird daher empfohlen, selbst Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, z.B. Virenschutzprogramme zu verwenden.

7.2 Die Haftung von bluecom.TV für Leistungen die durch Dritte erbracht werden, ist - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen. Unbeschadet bleiben jedoch Ansprüche des Club-Mitglieds gegenüber dem betreffenden Dienstbetreiber, zu welchem grundsätzlich jeweils ein - in dem jeweiligen Angebot näher beschriebenes - eigenständiges Nutzungsverhältnis besteht.

7.3 Soweit bluecom.TV im blue-club auf Inhalte Dritter (externe Websites) verweist, nimmt bluecom.TV hinsichtlich dieser Inhalte keine Überprüfung vor. bluecom.TV ist für diese Inhalte und/oder Leistungen Dritter nicht verantwortlich oder haftbar. Die Nutzung dieser externen Websites erfolgt ausschließlich auf das Risiko des Nutzers.

7.4 Es besteht kein Anspruch auf eine ständige Verfügbarkeit des blue-clubs. bluecom.TV haftet nicht für Schäden durch kurzfristige Ausfälle der maßgeblichen Server bzw. durch Ausfälle, die auf Wartungsarbeiten beruhen.

7.5 Bei Ausfällen, Unterbrechungen oder Störungen der technischen Anlagen des Club-Mitglieds oder seines Internet-Providers wird keine Haftung übernommen. Gleiches gilt für Schäden, die dem Club-Mitglied dadurch entstehen, dass seine Soft- und Hardware fehlerhaft arbeitet oder von Computer-Viren befallen ist. Es besteht keine Haftung im Falle des Verlustes oder der nicht vollständigen, verspäteten oder sonst wie nicht ordnungsgemäßen Übermittlung von Daten. Es besteht keine Haftung für Schäden, die darauf zurückzuführen sind, dass das Club-Mitglied falsche Angaben gemacht hat.

7.6 Jedwede Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt ist ausgeschlossen.

7.7 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von bluecom.TV bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt.

8. Pflichten des Club-Mitglieds

8.1 Das Club-Mitglied stellt sicher, dass es bei der Nutzung der Services nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift oder Bestimmungen der AGB verstößt. Insbesondere verpflichtet sich das Club-Mitglied:

a) bei der Anmeldung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen, insbesondere seinen richtigen Vor- und Nachnamen sowie seine richtigen Geburtstagsdaten anzugeben. Es sind keine Spitznamen, Tarnnamen, Abkürzungen und/oder Falschangaben zulässig;

b) den blue-club weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten zu benutzen;

c) die geltenden Jugendschutzvorschriften sowie strafrechtliche Bestimmungen zu beachten;

d) Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte, Marken, Patente und sonstige Eigentums- oder Persönlichkeitsrechte, nicht zu verletzen;

und

e) keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können.

8.2 Das Club-Mitglied verpflichtet sich, bluecom.TV von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen bluecom.TV wegen der für das Club-Mitglied erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden.

8.3 Zur Teilnahme an den Dienstleistungen des blue-clubs ist ein Passwort notwendig. Das Club-Mitglied verpflichtet sich, seinen Zugang geheim zu halten, insbesondere Passwort und Benutzerkennwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können. bluecom.TV weist an dieser Stelle darauf hin, dass das Passwort sowie ggf. weitere Zugangscodes nicht weitergegeben werden dürfen. Jedes Club-Mitglied trägt die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Zugang erfolgen und haftet insbesondere für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seines Club-Accounts. Das Club-Mitglied verpflichtet sich, bluecom.TV bei Verlust des Passwortes und bei einer unbefugten Nutzung seines Club-Accounts sofort zu unterrichten. bluecom.TV wird den Zugang des Club-Mitglieds zum passwortgeschützten Bereich unverzüglich nach Eingang der Mitteilung sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach schriftlichem Antrag des Club-Mitglieds bei bluecom.TV möglich.

8.4 Für den Fall, dass das Club-Mitglied gegen seine Verpflichtungen nach diesen Nutzungsbedingungen verstößt, insbesondere gegen die vorstehenden Ziffern 8.1 bis 8.4 oder seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt bzw. Zahlungstransaktionen nicht durchgeführt oder solche rückbelastet werden, ist bluecom.TV, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, berechtigt, den Club-Account jederzeit ganz oder teilweise zu sperren. Erfolgt die Sperrung des Club-Accounts nur wegen offenstehender Forderungen und gleicht das Club-Mitglied diese innerhalb von zwei Wochen nach entsprechender Mahnung (E-Mail genügt) aus, werden der gesperrte Club-Account wieder entsperrt.

9. Datenschutz

9.1 bluecom.TV verpflichtet sich, alle ihr bekannt werdenden Daten des Nutzers vertraulich zu behandeln.

9.2 bluecom.TV respektiert die Privatsphäre ihrer Nutzer. Personenbezogene Daten, die bluecom.TV im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Service- oder Kommunikationsdienstleistungen erhebt, verarbeitet oder nutzt bluecom.TV nur, soweit diese erforderlich sind, um dem Nutzer die Inanspruchnahme des Services zu ermöglichen. Im übrigen werden personenbezogene Daten nur erhoben, verwendet und genutzt, soweit das Club-Mitglied zustimmt oder eine Rechtsvorschrift dies anordnet oder erlaubt.

9.3 Das Club-Mitglied ist damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten durch bluecom.TV unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet werden.

9.4 bluecom.TV ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten - darunter Anzeigenkunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten dürfen von bluecom.TV ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung verwendet werden.

9.5 bluecom.TV ist nach freiem Ermessen berechtigt, ihre Nutzer, insbesondere über den Club-Account sowie per E-Mail, z.B. durch sog. Newsletter, über Neuigkeiten, Aktionen sowie zusätzliche oder sonstige Leistungen bzw. Angebote von bluecom.TV und seinen Partnern zu informieren.

10. Änderung der Nutzungsbedingungen

10.1 bluecom.TV ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ergänzen oder zu ersetzen.

10.2 Ändert bluecom.TV die Nutzungsbedingungen auf der Grundlage des Absatzes 1, kann das Club-Mitglied der Änderung innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderung widersprechen, worauf bluecom.TV das Club-Mitglied ausdrücklich hinweisen wird. bluecom.TV wird das Club-Mitglied weiterhin darauf hinweisen, dass für den Fall, dass das Club-Mitglied sich nicht fristgerecht anderweitig erklärt, die Änderungen der Nutzungsbedingungen mit Beginn des auf den Fristablauf folgenden Monats gültig werden. Widerspricht das Club-Mitglied einer Änderung der AGB, kann bluecom.TV gemäß Ziffer 5.1 das Nutzungsverhältnis kündigen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Das Club-Mitglied ist nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen.

11.2 Nebenabreden bedürfen der Schrift- oder Textform (z. B. per E-Mail).

11.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist - soweit gesetzlich zulässig - Karlsruhe.

11.4 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt diese die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Die ungültige Regelung wird durch eine Klausel ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am Nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken, die diese Nutzungsbedingungen enthalten.

ERGÄNZUNG ZU DEN AGB – Physische Produkte (Kalender, Fine-Art-Editionen)

Gültig zusätzlich zu den bestehenden Nutzungsbedingungen für bluecom.TV

12. Verkauf physischer Produkte

12.1 Neben digitalen Inhalten bietet bluecom.TV gelegentlich physische Produkte an, insbesondere limitierte Fine-Art-Kalender, Fotodrucke und Sondereditionen. Diese werden in eigener Manufaktur gefertigt und sind nur in begrenzter Stückzahl erhältlich.

12.2 Der Verkauf erfolgt an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB. Eine verbindliche Bestellung liegt erst dann vor, wenn der Kunde den angegebenen Betrag überweist. Mit Zahlungseingang gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn bluecom.TV die Bestellung nach Zahlungseingang durch Rechnungsstellung bestätigt. Erst danach beginnt die individuelle Fertigung des bestellten Produkts.

12.3 Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten, soweit nicht anders angegeben. Die Zahlung erfolgt im Voraus auf die in der Auftragsbestätigung genannte Bankverbindung. Produktion und Versand erfolgen erst nach vollständigem Zahlungseingang.

12.4 Da jedes Exemplar individuell nach Bestellung gefertigt wird, beträgt die Produktionszeit in der Regel 7 – 14 Werktage ab Zahlungseingang. Abweichungen aufgrund Materialverfügbarkeit oder manueller Fertigung bleiben vorbehalten.

13. Lieferung, Versand und Eigentumsvorbehalt

13.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Versandart und -dienstleister wählt bluecom.TV nach Ermessen; die Versandkosten werden in der Auftragsbestätigung ausgewiesen.

13.2 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von bluecom.TV. Eine gewerbliche Weiterveräußerung ohne Zustimmung ist untersagt.

14. Widerruf bei physischen Produkten

14.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses besteht jedoch nicht bei Verträgen über Waren,
– die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, oder
– die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
jeweils gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB.

14.2 Jeder Fine-Art-Kalender wird individuell auf Bestellung produziert, laminiert, nummeriert und manuell gebunden. Daher besteht kein Widerrufsrecht.


15. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Leichte Abweichungen in Farbton, Papierstruktur oder Glanzgrad, die material- oder produktionsbedingt entstehen (z. B. durch Handarbeit, Papiercharge, Laminierung), stellen keinen Mangel dar.

16. Ergänzende Schlussbestimmungen

16.1 Für den Verkauf physischer Produkte gelten im Übrigen die bestehenden AGB entsprechend, soweit sie den vorstehenden Regelungen nicht widersprechen.

16.2 Bei Widersprüchen gehen die Bestimmungen dieser Ergänzung (Ziff. 12–16) den allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.