ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Nutzungsbedingungen für bluecom.TV

 

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Mitgliedschaft und Nutzung des bluecom.TV blue-clubs der Firma bluecom.TV, Karl-Delisle-Str. 7, 76189 Karlsruhe. Der bluecom.TV blue-club wird auf der Website von bluecom.TV unter der URL www.bluecom.tv und www.bluecomtv.de betrieben.

1.2 Die Mitgliedschaft und die Nutzung des bluecom.TV blue-clubs und der dazu gehörigen Dienste, Angebote und Inhalte (nachstehend blue-club genannt) erfolgt unter der Bedingung, dass Sie die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren. Dies bestätigen Sie durch den Anmeldeprozesses.

1.3 Für die Mitgliedschaft und Nutzung des blue-clubs müssen Sie volljährig und voll geschäftsfähig sein.


2. Registrierung und Mitgliedschaft


2.1 Die Mitgliedschaft im blue-club ist personenbezogen, und bezieht sich jeweils auf die abgegebenen persönlichen Daten. Das Club-Mitglied verpflichtet sich die persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Für eventuelle fehlerhafte Informationen und die sich daraus ergebenden Folgen ist allein das Club-Mitglied verantwortlich.

2.2 Die Club-Mitgliedschaft beginnt mit vollständiger und ordnungsgemäßer Durchführung des Anmeldeprozesses sowie Bezahlung des Mitgliedsbeitrages. Das Club-Mitglied erhält unmittelbar nach Zahlung des Mitgliedsbeitrages eine Mitteilung in elektronischer Form mit den Zugangsdaten für den blue-Club. Ein Anspruch auf Aufnahme in den blue-club besteht nicht.


3. Club-Inhalte

3.1 Der blue-club bietet den Club-Mitgliedern Internet Web-TV, Streaming-Media Inhalte und Aktionen an, die von bluecom.TV im einzelnen festgelegt werden und im Bereich "Clubangebot" jeweils aktuell erfragt werden können.

3.2 Die im Clubangebot spezifizierten beständigen Leistungen werden für die Dauer der Mitgliedschaft im Rahmen der objektiv feststellbaren Leistungskriterien erbracht. Die temporären Clubleistungen erfolgen "wie besehen" ohne Festlegung auf bestimmte Eigenschaften und Kriterien in ihrem jeweiligen Ist-Zustand.

3.3 Jedes Club-Mitglied erhält in turnusmäßigem Abstand einen Newsletter und weitere Benachrichtigungen mit Themenbezug zu bluecom.TV bzw. der Abwicklung und Durchführung der Mitgliedschaft.

4. Mitgliedsbeitrag

4.1 Der reguläre Mitgliedsbeitrag ergibt sich aus den jeweiligen Preisangaben im Clubangebot. Der je nach Angebot spezifizierte Jahresbeitrag wird sofort nach Zustandekommen der Club-Mitgliedschaft (durch Bestätigungsmail seitens bluecom.TV) einmalig zur Zahlung fällig.

4.2 Die Begleichung des Mitgliedsbeitrages erfolgt über Rechnung. Sämtliche Kosten des Zahlungsvorgangs sind vom Club-Mitglied zu tragen.

4.3 Umfasst die Club-Mitgliedschaft den Erhalt einer Prämie, so ergibt sich der Gegenstand und die Voraussetzungen für deren Erhalt aus dem jeweiligen Angebot. Wird die Prämie von einem Dritten zur Verfügung gestellt, haftet bluecom.TV nicht für die Gewähr und die Beschaffenheit der Prämie.


5. Laufzeit und Beendigung der Mitgliedschaft

5.1 Die für die Mitgliedschaft geltende Laufzeit ergibt sich aus dem jeweils gültigen Angebot. Die Zugangsdaten werden nach Ablauf automatisch gelöscht. Eine Kündigung ist nicht erforderlich. Das Club-Mitglied ist zu keinen weiteren Mitgliedschaft verpflichtet!

5.2 Die Kündigung seitens bluecom.TV kann ohne gesonderte Ankündigung durch Löschung der Zugangsdaten erfolgen, wenn

- im Rahmen der Mitgliedsgebühr zu zahlender Betrag nicht geleistet wurde.

oder

- das Club-Mitglied bei der Angabe der Anmeldedaten die Personendaten nicht vollständig oder unrichtig angegeben hat.

5.4 Das Recht zur fristlosen Kündigung durch bluecom.TV aus wichtigem Grund bei gleichzeitiger Sperrung des Club-Accounts bleibt unbeschadet.


6. Gewährleistung, Haftung

6.1 Auf den Transport von Daten über das Internet oder das WWW hat bluecom.TV keinen Einfluss. bluecom.TV übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass über den blue-club bzw. die einzelnen Dienste übermittelte Daten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Übermittlung außerhalb des Servers von bluecom.TV ein Fehler auftritt. Das Club-Mitglied wird darauf hingewiesen, dass der Datentransport über das Internet nicht abhör- und veränderungssicher ist, ihm wird daher empfohlen, selbst Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, z.B. Virenschutzprogramme zu verwenden.

6.2 Die Haftung von bluecom.TV für Leistungen die durch Dritte erbracht werden, ist - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen. Unbeschadet bleiben jedoch Ansprüche des Club-Mitglieds gegenüber dem betreffenden Dienstebetreiber, zu welchem grundsätzlich jeweils ein - in dem jeweiligen Angebot näher beschriebenes - eigenständiges Nutzungsverhältnis besteht.

6.3 Soweit bluecom.TV im blue-club auf Inhalte Dritter (externe Websites) verweist, nimmt bluecom.TV hinsichtlich dieser Inhalte keine Überprüfung vor. bluecom.TV ist für diese Inhalte und/oder Leistungen Dritter nicht verantwortlich oder haftbar. Die Nutzung dieser externen Websites erfolgt ausschließlich auf das Risiko des Nutzers.

6.4 Es besteht kein Anspruch auf eine ständige Verfügbarkeit des blue-clubs. bluecom.TV haftet nicht für Schäden durch kurzfristige Ausfälle der maßgeblichen Server bzw. durch Ausfälle, die auf Wartungsarbeiten beruhen.

6.5 Bei Ausfällen, Unterbrechungen oder Störungen der technischen Anlagen des Club-Mitglieds oder seines Internet-Providers wird keine Haftung übernommen. Gleiches gilt für Schäden, die dem Club-Mitglied dadurch entstehen, dass seine Soft- und Hardware fehlerhaft arbeitet oder von Computer-Viren befallen ist. Es besteht keine Haftung im Falle des Verlustes oder der nicht vollständigen, verspäteten oder sonst wie nicht ordnungsgemäßen Übermittlung von Daten. Es besteht keine Haftung für Schäden, die darauf zurückzuführen sind, dass das Club-Mitglied falsche Angaben gemacht hat.

6.6 Jedwede Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt ist ausgeschlossen.

6.7 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von bluecom.TV bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt.


7. Pflichten des Club-Mitglieds


7.1 Das Club-Mitglied stellt sicher, dass es bei der Nutzung der Services nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift oder Bestimmungen der AGB verstößt. Insbesondere verpflichtet sich das Club-Mitglied:

a) bei der Anmeldung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen, insbesondere seinen richtigen Vor- und Nachnamen sowie seine richtigen Geburtstagsdaten anzugeben. Es sind keine Spitznamen, Tarnnamen, Abkürzungen und/oder Falschangaben zulässig;

b) den blue-club weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten zu benutzen;

c) die geltenden Jugendschutzvorschriften sowie strafrechtliche Bestimmungen zu beachten;

d) Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte, Marken, Patente und sonstige Eigentums- oder Persönlichkeitsrechte, nicht zu verletzen;

und

e) keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können.

7.2 Das Club-Mitglied verpflichtet sich, bluecom.TV von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen bluecom.TV wegen der für das Club-Mitglied erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden.

7.3 Zur Teilnahme an den Dienstleistungen des blue-clubs ist ein Passwort notwendig. Das Club-Mitglied verpflichtet sich, seinen Zugang geheim zu halten, insbesondere Passwort und Benutzerkennwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können. bluecom.TV weist an dieser Stelle darauf hin, dass das Passwort sowie ggf. weitere Zugangscodes nicht weitergegeben werden dürfen. Jedes Club-Mitglied trägt die
Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Zugang erfolgen und haftet insbesondere für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seines Club-Accounts. Das Club-Mitglied verpflichtet sich, bluecom.TV bei Verlust des Passwortes und bei einer unbefugten Nutzung seines Club-Accounts sofort zu unterrichten. bluecom.TV wird den Zugang des Club-Mitglieds zum passwortgeschützten Bereich unverzüglich nach Eingang der Mitteilung sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach schriftlichem Antrag des Club-Mitglieds bei bluecomTV möglich.

7.4 Für den Fall, dass das Club-Mitglied gegen seine Verpflichtungen nach diesen Nutzungsbedingungen verstößt, insbesondere gegen die vorstehenden Ziffern 7.1 bis 7.4 oder seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt bzw. Zahlungstransaktionen nicht durchgeführt oder solche rückbelastet werden, ist bluecom.TV, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, berechtigt, den Club-Account jederzeit ganz oder teilweise zu sperren. Erfolgt die Sperrung des Club-Accounts nur wegen offenstehender Forderungen und gleicht das Club-Mitglied diese innerhalb von zwei Wochen nach entsprechender Mahnung (E-Mail genügt) aus, werden der gesperrte Club-Account wieder entsperrt.


8. Datenschutz


8.1 bluecom.TV verpflichtet sich, alle ihr bekannt werdenden Daten des Nutzers vertraulich zu behandeln.

8.2 bluecom.TV respektiert die Privatsphäre ihrer Nutzer. Personenbezogene Daten, die bluecom.TV im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Service- oder Kommunikationsdienstleistungen erhebt, verarbeitet oder nutzt bluecom.TV nur, soweit diese erforderlich sind, um dem Nutzer die Inanspruchnahme des Services zu ermöglichen. Im übrigen werden personenbezogene Daten nur erhoben, verwendet und genutzt, soweit das Club-Mitglied zustimmt oder eine Rechtsvorschrift dies anordnet oder erlaubt.

8.3 Das Club-Mitglied ist damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten durch bluecom.TV unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet werden.

8.4 bluecom.TV ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten - darunter Anzeigenkunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten dürfen von bluecom.TV ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung verwendet werden.

8.5 bluecom.TV ist nach freiem Ermessen berechtigt, ihre Nutzer, insbesondere über den Club-Account sowie per E-Mail, z.B. durch sog. Newsletter, über Neuigkeiten, Aktionen sowie zusätzliche oder sonstige Leistungen bzw. Angebote von bluecom.TV und seinen Partnern zu informieren.


9. Änderung der Nutzungsbedingungen

9.1 bluecom.TV ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ergänzen oder zu ersetzen.

9.2 Ändert bluecom.TV die Nutzungsbedingungen auf der Grundlage des Absatzes 1, kann das Club-Mitglied der Änderung innerhalb von fünf Werktagen nach Bekanntgabe der Änderung widersprechen, worauf bluecom.TV das Club-Mitglied ausdrücklich hinweisen wird. bluecom.TV wird das Club-Mitglied weiterhin darauf hinweisen, dass für den Fall, dass das Club-Mitglied sich nicht fristgerecht anderweitig erklärt, die Änderungen der Nutzungsbedingungen mit Beginn des auf den Fristablauf folgenden Monats
gültig werden. Widerspricht das Club-Mitglied einer Änderung der AGB, kann bluecom.TV gemäß Ziffer 5.1 das Nutzungsverhältnis kündigen.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Das Club-Mitglied ist nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen.

10.2 Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

10.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist - soweit gesetzlich zulässig - Karlsruhe.

10.5 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt diese die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Die ungültige Regelung wird durch eine Klausel ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am Nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken, die diese Nutzungsbedingungen enthalten.

 

 

 

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